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Dorf übernehmen
Guten Tag,
zuerst mal kurz ein paar Fakten:
Über mich: 35 Jahre alt. Politisch links. Zugleich habe ich Geld (5'000 CHF) an der Börse angelegt. Widerspruch? Nein.
Zu den politischen Strukturen der Gemeinden:
Noch heute wird vieles auf Gemeindeebene beschlossen. Vor allem die Einzelfallverwaltung. So wird zB über eine Demonstrations-Bewilligung selbst im kleinsten Dorf die Exekutive (und nicht die Kantonspolizei) das letzte Wort betreffend Durchführung einer Demonstration haben.
Oder eine Gemeinde könnte freiwillig die Sozialhilfebeiträge erhöhen. Oder IV-/AHV-Retnern einen Gemeindezuschuss gewähren.
Oder die Gemeinde könnte freiwillig ein Asylzentrum einrichten. Oder Gratis Kinderbetreuungsplätze.
Oder das schweizer Bürgerrecht schneller vergeben. Selber günstigen Wohnraum bauen und vermieten.
Schulklassen verkleinern (kostet zwar mehr, führt aber zu mehr Ruhe und damit Lernerfolgen in der Schule).
Gratis Deutsch- und Integrationskurse für Ausländer anbieten.
Was die Gemeinde hingegen *NICHT* darf ist zB:
Eigene Währung einführen. Abgewiesene Asylbewerber aufnehmen geht auch nicht. Eine eigene Armee aufstellen oder den Kapitismus abschaffen dürfte die Gemeinde auch nicht.
Wie die Gemeinden organisiert sind:
In kleinen Gemeinden wird die Regierung Gemeinderat genannt (entspricht dem Stadt von Zürich oder Winterthur).
(Das Parlament, welches in Zürich/Winterthur Gemeinderat genannt wird, ist in kleinen Gemeinden die Gemeindeversammlung, wo alle angemeldeten schweizer Bürger teilnehmen dürfen ab 18 Jahren).
Der Gemeinderat beaufsichtigt und führt die gesamte Gemeindeverwaltung. In der Regel sind es 5 oder 7 Mitglieder, die jeweils ein oder mehrere Ressorts/Departemente/Abteilungen führen. (zB Soziales, Sicherheit, Entsorgung, Finanzen, Schule, etc).
Dh die Mitglieder des Gemeinderates entscheidne im Kollektiv (je nach Gemeinde auch einzeln) über Sachen wie Demonstrationsbewilligungen, Baubewilligungen, Sozialhilfe, etc.
Was ist mein Plan?
Nun, zunächst mal denke ich, vieles könnte man einfach mal "anders" als bisher machen.
Also zunächst mal:
WAS will ich machen?
Ich will eine politische Gemeinde etwas verbessern. Dh die Lebensqualität aller Bürger erhöhen. In dem mehr Fairness und Respekt herrscht. Die Leute in einem wachsenden Dorf durch öffentliche Veranstaltungen einander näher bringen.
Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose nicht nur auszahlen und verwalten, sondern ihnen hilfreiche Tipps für die berufliche Zukunft geben.
IV- und AHV-Bezüger sollen etwas mehr Geld haben, in dem man ihnen zusätzliche Gemeindezuschüsse gibt.
Dafür werden halt die Steuern erhöht (was sowieso eher die besser Verdiendenen betrifft).
WIE will ich es machen?
Stellt euch ein Dorf mit 2'000 Einwohnern vor. Bei Wahlen sind es vielleicht 500 Leute die stimmen.
(von 2'000 sind ja nur rund 1'500 stimmberechtigt weil alle Ausländer und alle unter 18 nicht stimmen dürfen).
Stellt euch vor, wir würden 250 Leute finden, die auf unserer Seite sind und im Laufe der Jahre dort in das Dorf ziehen.
Dann müssen wir schauen, dass unsere Leute brav abstimmen gehen. Schon sind es 750 Leute die abstimmen, davon ein Drittel, der sowieso für uns stimmt.
Auf diese Weise könnten wir blitzschnell bei den nächsten Wahlen (wenn wir nur ein paar weitere Stimmen erhalten) mehrere Kandidaten in die 5-köpfige Regierung einsetzen. Sobald wir 3 von 5 Sitzen haben, können wir die Gemeinde (im gesetzlichen Rahmen) steuern und unsere Ziele umsetzen.
Auch an der Gemeindeversammlung, wo vielleicht 100 Leute teilnehmen, hätten wir sofort eine klare Mehrheit!
Es ist wirklich krass: Sobald wir 3 von 5 Gemeinderäten und auch die Mehrheit an den Versammlungen haben, können wir recht viel machen:
ZB bei Wechseln in der Gemeindeverwaltung können wir uns genehme Leute anstellen! (Ja, der Gemeinderat stellt auch das ganze Personal an!).
Die Möglihkeiten sind recht gross, aber natürlich durch gesetzliche Vorgaben beschränkt.
Beispiel: Man könnte, ähnlich wie in Zürich, einfach besetzte Häuser so lange tolerieren, so lange keine Abbruch- oder Bau-Bewilligung oder ein Mietvertrag oder eine konkrete Gefährung vorliegt.
(Ja jedes Dorf darf das, wenn es der Stadtrat von Zürich darf).
Also wer wäre dabei? Ich möchte noch nicht sagen, welche Dörfer dafür in Frage kämen. Aber ich konzentriere mich auf den Kanton Zürich.
Lasst eure Ideen aus euch heraus sprudeln....
Ich möchte übrigens klar stellen, dass dies alles total im legalen Rahmen statt findet! Dort wo die Gesetze uns einschränken, halten wir uns auch daran (zB kann ein Dorf nicht das Kiffen einfach erlauben, etc).