Bargespräch mit Luis A. Maiorini: Wie viel Parlament braucht’s in Krisenzeiten?

Das Zusammenspiel zwischen Parlament, Regierung, Recht und Bevölkerung ist zentral für jede funktionierende Demokratie. Die Rolle des Parlaments ist dabei besonders wichtig, denn durch die gewählten Parlamentarier:innen wird die Stimmbevölkerung direkt vertreten. In Krisenzeiten wie z.B. der Covid19-Pandemie wird dieses Zusammenspiel auf die Probe gestellt. Beim Ausbruch der Covid19-Pandemie rief der Bundesrat die ausserordentliche Lage aus, die Parlamente tagten nicht mehr und Demonstrationen waren verboten.

Wie ist die Macht zwischen Bundesrat und Parlament verteilt? Funktioniert der Kontrollmechanismus des Parlaments und der Stimmbevölkerung gegenüber Entscheidungen des Bundesrats in Krisenzeiten? Was stärkt in Krisenzeiten das Vertrauen in demokratische Institutionen?

Im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms «Covid-19 in der Gesellschaft» beschäftigt sich Luis A. Maiorini (Doktorand am Institut für Föderalismus, Universität Freiburg) mit der Frage, wie das Parlament in Krisenzeiten gestärkt werden kann und wie der rechtliche Rahmen für den Umgang mit Pandemien und die Krisengouvernanz der Schweiz verbessert werden kann.

Die Demokratie-Bar ist ab 17:30 Uhr geöffnet. Um 18:00 Uhr stellt Luis A. Maiorini in einem kurzen Input seine Forschungsarbeit vor, danach folgt ein offener Austausch mit den Bargästen. Anmeldung erwünscht, da beschränkte Platzzahl, aber ein spontaner Besuch ist ebenfalls möglich.

Bild: Gruppenfoto im Nationalratssaal der Bernexpo am 17.6.2020. © Béatrice Devènes / Service du Parlement