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Grundeinkommen für alle!?
Für mein leben nochmals die Kurzrechnung vom 22.1.: Eine kleine Rechnung: Ein Grundeinkommen von 2500/Monat und Person (30'000 Fr./Jahr) kostet für die Schweiz bei ca. 6.5 Mio. Vollrenten (Kinder die Hälfte) rund 200 Mrd. Franken. Aktuelle Sozialausgaben (ohne Pensionskassen usw.) rund 100 Mrd. Franken, weitere wegfallende Ausgaben (Stipendien, Landwirtschaft usw.) ca. 10 Mrd. Franken. Wenn mans schafft, die Differenz von 90 Mrd. Franken bei den Menschen mit genügend hohen Einkommen wieder hereinzuholen (z.B. durch eine einfache Verrechnung), ist die Finanzierung schon jetzt gesichert - ohne zusätzliche Steuerlasten.
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Grundeinkommen für alle!?
Jedes System hat strukturelle Fehler, sonst wäre es vollkommen. Das Grundeinkommen scheint auf eine Hasenprämie hinauszulaufen, aber wie schon früher erwähnt, übernimmt das Grundeinkommen (bzw. die Grundeinkommenskasse oder der Staat oder die Gesellschaft) damit einfach die Kinder- bzw. Erziehungskosten, die bisher von den Familien oder Einzelpersonen getragen wurden. Wenns dann noch etwas mehr ist, muss man halt damit leben lernen. Ungerecht erscheint es mir durchaus nicht, vor allem dann nicht, wenn die Sache finanzierbar ist, und das ist sie eben. Sollte aber der Schock allzu tief sitzen, wäre ich bereit, für Kinder bis ca. 10 Jahre auf ein Viertel herunterzugehen... Steuern bzw. Finanzierung: Es gibt hier verschiedene Modelle. Götz Werner schlägt eine reine Mehrwertsteuer-Finanzierung vor (MWSt von 100%, als Tausch gegen die Abschaffung sämtlicher anderer Steuern). Andere haben die Finanzierung mit direkten Steuern berechnet (der thüringische CDU-Ministerpräsident Althaus kommt für Deutschland bei unveränderten Gesamtaufwänden auf ein Grundeinkommen von EUR 600 pro Person plus EUR 200 für Krankenkassenprämie). Es geht in jedem Fall darum, dass die höheren Einkommen (von rund CHF 4000 Fr. im Monat an) ungefähr den gleichen Betrag wieder abliefern, den sie erhalten; das kann über Steuern geschehen, aber am einfachsten wäre das durch eine direkte Verrechnung. Du erhältst also Ende des Monats das GE, und gleichzeitig wird’s an Deinem Lohn abgezogen. Das mag etwas kompliziert erscheinen, ist aber relativ einfach, weil sämtliche Abläufe bereits vorhanden sind (AHV-Kassen) und weil nur so gesichert ist, dass Du Dein Grundeinkommen erhältst, komme, was da wolle, ohne jeglichen administrativen Aufwand oder Formulare bei allfälligen Veränderungen Deiner beruflichen oder Einkommenssituation. In diesem Falle sind aber die Steuern nicht abgeschafft, sondern es gibt einfach einen Steuerfreibetrag in der Höhe von 30'000 oder 48'000 Fr. pro Person. Das führt in der staatlichen Steuerrechnung zu gewissen Verschiebungen, die noch nicht berechnet wurden, die sich aber in Grenzen halten dürften. Wie gesagt: Es gibt auch noch andere Modelle, aber mir gefällt dieses am besten, weil am einfachsten einführbar, zack, von heute auf morgen auf der Grundlage der AHV-Kasse. Die Argumente von Charles, wonach Wohlstand aus produktiver Arbeit entstehe und die Ehrlichen nicht die Faulen finanzieren sollten, sind zwar begreiflich, entstammen aber einem untergegangenen Zeitalter. Der für uns sichtbare Wohlstand, z.B. im Migros, stammt zu 70% aus China bzw. aus dem arg subventionierten Agrarsektor. Unsere Zeit ist geprägt von einem Höchstmass an Automation dank der weltweiten Konzentration der Produktion an wenigen Standorten (in der Regel Billiglohnländer), was Stückkosten nahe bei null ermöglicht. Die entsprechenden Arbeitsplätze sind bei uns längstens verschwunden (ein Vergleich des Escher-Wyss-Platzes heute gegenüber 30 Jahre früher ist da ziemlich aussagekräftig). Offensichtlich funktioniert unsere Wirtschaft trotzdem weiter, aber nicht mehr schwergewichtig dank dem Schweiss ehrlicher Proletarier. Ein paar andere Dingens spielen hier eine grössere Rolle, u.a. möglichst gute Bildung und Ausbildung, nicht zuletzt Flexibilität (aus kapitalistischer Sicht ein zentrales Argument für ein Grundeinkommen), eine hohe Kaufkraft, welche zahlreiche Beschäftigungsmöglichkeiten auslöst (je reicher und fauler die einen, desto höher die Beschäftigung der anderen) - dieses Gebiet kann man nicht mehr so einfach zudeckeln. Dass der Staat grenzenlos Geld produziert, geschieht auch heute noch - z.B. in Zimbabwe. In den entwickelten Ländern hat es dies seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben, mit Ausnahme der USA, wo sich allerdings bis zur letztjährigen Finanzkrise in erster Linie die angeblich neoliberalen Präsidenten Reagan und der soeben verschwundene G. Wilhelm Busch hervorgetan haben. Ansonsten sorgt die vom Staat unabhängige Nationalbank für eine Steuerung der Geldmengen (M1, M2, M3...), und zwar so, dass die Wirtschaft eben nicht zusammenklappert. Dem Staat diese alten SVP-Vorwürfe um die Ohren zu schlagen ausgerechnet ein paar Wochen nach dem grössten Kollaps des ums Verrecken staatlich ja nicht zu regulierenden privaten Bankensektors mit verzweifelten Versuchen, diesen und die Wirtschaft (Automobile) und den Privatkonsum mit staatlichen Mitteln halbwegs zu retten, ist ziemlich grotesk. Bei den Ehrlichen und Faulen watet Charles sowieso tief im Moral-Morast, vor dem nicht genug zu warnen ist. Ich hab auch schon in grösseren Industrieunternehmen gearbeitet... Was dagegen Beiträge wie der von Emiliano sollen, leuchtet mir nicht ein. Wenn man zu einer Sache nichts zu sagen hat, soll man doch nicht einfach «Sozialismus» quaken. In den letzten zwanzig Jahren haben sich immerhin 5 Ökonomie-Nobelpreisträger für ein Grundeinkommen ausgesprochen. Ich nehme nicht an, dass es sich dabei allesamt um Anhänger der Planwirtschaft gehandelt hat. Albert
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Grundeinkommen für alle!?
So ein durchschnittliches Kind kostet über die ganze Erziehung weg eine halbe bis eine ganze Kiste (also 1 Mio., nicht 100'000 Franken). Ich weiss ja nicht, was da alles dabei ist, aber kosten tuts auf jeden Fall, kann man an den richterlichen Alimentenentscheidungen ablesen. Wenn man den Zentralrechner etwas anstrengt, merkt man schnell, dass ein halbes Grundeinkommen (300'000 Franken in 20 Jahren) da nicht so zivilisationswidrig viel ist. Anhänger der Entlöhnungsgerechtigkeit müssten sich mal mit diesem Umstand beschäftigen; die Eltern haben nicht nur das finanziell ätzende Kind, sondern mindestens ein Elternteil muss im Normalfall auch noch zu Hause bleiben oder kann nur Teilzeit arbeiten. Das ergibt ein tolles Gefälle zu den DINKs. Aber das ist ja nicht das Wichtige am GE. Auf die eine oder andere verkorkste Art und Weise gibt es bei uns eine Existenzsicherung oder einen GE-Krüppel, das ist schon richtig. Das spricht doch nicht dagegen, es gleich richtig umzusetzen. Vielleicht muss man den Grundsatz nochmals erwähnen: Das Grundeinkommen ist bedingungslos, geht an jede Person einzeln (kein Ehepaar- oder Haushaltabzug) und wird zusätzlich zu den anderen Einkommen (Arbeit, Kapital, Renten usw.) ausbezahlt. Es muss eine soziale Existenz ermöglichen (also über die reinen Grundbedürfnisse hinaus gehen), aber es wird kaum Luxusbedürfnisse abdecken. Damit bleibt schon mal ein Anreiz bestehen, weiterhin gute Arbeit zu verrichten. Mit einem kleinen nicht «besteuerten» Zusatzverdienst von z.B. 500 Fr. gibt es auch Anreize für einfache Beschäftigungen. Die grosse Frage ist jeweils, ob damit die Leute massenweise aus dem Arbeitsleben aussteigen würden. Dem steht gegenüber die Befürchtung, dass man nicht mehr genug Leute für die dreckigen Arbeiten finden würde. Alles in allem kann man diese Debatte darauf zurückführen, ob die Menschen in unseren Gesellschaften, konkret in der Schweiz in der Lage wären, über ihr Leben selber zu bestimmen, ausserhalb der Zwänge einer Berufskarriere, aber mit den Möglichkeiten der Berufschancen. Sowas geht natürlich nicht auf einen Schlag vonstatten (darum werden wohl auch die meisten Menschen zunächst weiter arbeiten wie zuvor), und man muss sich auch keine allzu grossen Illusionen machen über das Selbstbestimmungsvermögen der Menschen in unseren Gesellschaften - die Rahmenbedingungen sind in mehrerer Hinsicht ziemlich starr. Aber trotzdem. Kurz: Der eine sagt: Die Welt ist schlecht (da hat er eben leider Recht), der andre sagt: Die Welt ist gut (und lüpft dazu noch seinen Hut). Albert
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