Hi Christoph, . naja, sobald man in der Exekutive ist, muss man Vorsteher von einem der 5, 7 oder mehr Abteilungen sein ;-) Ich...
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Staat gründen
Hi Christoph, . naja, sobald man in der Exekutive ist, muss man Vorsteher von einem der 5, 7 oder mehr Abteilungen sein ;-) Ich muss dir leider nochmals widersprechen: Die Gemeinde-Aufgaben, die gesetzlich vorgegeben sind, haben alle Gemeinden gleich, unabhängig der Grösse. Beispiel Amt für Zusatzleistungen: Gemeinden können diese Aufgabe dem Kanton übertragen die SVA Zürich übernimmt dann diese Aufgaben (siehe zB thalheim.ch ). Oder Polizei: Die Gemeinden zahlen , wenn sie keine eigenen Pol. haben, einen Beitrag an den Kanton für die Kapo. Trotzdem dürfte auch eine 500-Einwohner-Gemeinde eigene Polizisten anstellen und entscheidet auch ohne eigene Polizisten über Demo-Bewilligungen. Hingegen ist für alle GEmeindepolizeien die Regelung so, dass sie keine Kriminalpolizei haben/betrieben dürfen, Ausnahmen sind Zürich und Winterthur, was extra im Gesetz erwähnt wird. Dh Uster (fast 40'000 E) und Volken (ca 500 E) haben polizeilich gesehen diesselben Rechte. Auch bei Baubewilligungen muss die kleinste Gemeinde Volken selber entscheiden können, etc. Allerdings können Gemeinden Aufgaben auch mit anderen Gemeinden teilen, zB Feuerwehr, manchmal Betreibugnsamt, usw. Aber der Kanton übernimmt die Aufgaben deswegen nicht. Das ist durchaus lustig strukturiert in der Schweiz. Beoispiel kleinste GEmeinde Volken: http://www.volken.ch/politik/gemeindebehoerden/gemeinderat.htm Der 1.Vizepräsident ist zugleich für die Polizei zuständig, obwohl die Verwaltung (klicke Gemeinde->Verwaltung) nur 2 Personen umfasst und damit keine Polizei. Für was gibt es dann die Polizei-Zuständigkeit? Nun, vermutlich für Demo-Bewilligungen, sowie um mit der Kapo Aufträge für Vrekehrskontrollen auszuhandeln oder zu erteilen etc... . Noch ein Beispiel: In Bern gibts ur noch die Kapo aus Effizienzgründen: Die Regierung der STadt Bern entscheidet trotzdem, ob Demos zugelassen oder aufgelöst werden, aber die Kapo vollzieht den Auftrag dann...
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Also über die Gemeindepolitik weiss ich bisher: -um so kleiner die Gemeinde um so mehr parteilose gibts in der Exekutive, um so mehr macht man via Mund- zu-Mund-Propaganda usw. ... Ich wohne in Dietikon, suche aber eine neue Wohnung und ziehe damit evtl um. . Ich habe schon schlechte Erfahrungen mit der Polizei gemacht und stelle es mir geil vor, Sicherheitsvorstand/Polizeivorsteher zu sein... ... Ich kenne sogar 2 aktuelle Polizeivorstände, mit denen man gut reden kann, das ist echt witzig. . Für mich ist nach wie vor unklar, wieviel man zu sagen hat. (Darf der Polizeivorsteher zB konkrete Verkehrskontrollen anordnen? usw. Es ist klar, dass es gesetzliche Grenzen gibt, und auch noch Vorgaben des Gesamtgemeinderates/-stadtrates, etc., aber die Frage ist: Darf ein Polizeivorsteher den Ermessensspielraum eines Polizisten quasi an sich heran ziehen? Beispiel: Die Polizei darf ja selber entscheiden, ob, wann und wo sie Verkehrskontrollen durchführt. Oder wo sie Patrouille fährt. In Dietikon stehen sie zB oft lange am Bahnhof und beobachten einfach. Wieviel Einfluss darf der Polizeivorsteher auf solche Sachen, wo das Gesetz eineng rossen Spielraum lässt, festlegen?) . Konkret würde ich als Polizeivorsteher folgendes machen (nachdem ich mich ins Amt eingearbetiet habe): 1. Ich würde sagen, alle Beschwerden müssen direkt bei mir landen (bei kleinen Polizeikorps mit 2 bis 20 Polizisten sollte das gut gehen). 2. Ich würde sagen, Personenontrollen auf ein Minimum beschränken, dh nur bei konkretem Verdacht. 3. Viele Verkehrskontrollen, besonders in 30er Zonen, in der Nähe von Schulen usw. . Ich denke solche Anweisungen sind noch zulässig, hingegen konkrete einzelne Verkehrskontrollen.... na ich weiss nicht... ... Das wird ja spannend.
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Tja, wir könnten uns ja mal mit ihm in Verbindung setzen. Also mit Daniel Model. Und da ihm die Staatsidee wichtig ist, würde er sicher Zeit für uns haben.- Evtl könnten wir auch in seinem Staat Mitglied werden. Es ist der einzige seriöse Staatsgründer, der das halbwegs ernst nimmt und nebenher eigene Grundstücke besitzt und Geld hat usw. Daher wäre es sehr interessant. Vielleicht macht er uns gleich zu Regierungsmitgliedern. . Ich bin übrigens auch am überlegen, in die reale Gemeindepolitik einzusteigen. Wir könnten ja auch darüber diskutieren. Um so kleiner die Gemeinde, um so einfacher ist es. SCheinbar sollen mittelgrosse Gemeinden mit 2'000-4'000 Einwohnern oftmals zu wenig Kandidaten für die Ämter haben. (Bei kleineren kennt jeder jeden, da wird nur gewählt, wer bekannt ist, bei noch grösseren gibts wieder statistisch genug Interessierte). . Oftmals braucht es nur 1'000 Stimmen um gewählt zu sein, zB in Dietikon brauchte es für den Stadtrat 1'400 Stimmen und man wäre drin. Wir müssten uns auf eine Stadt/Gemeinde einigen, dort mit einem oder mehreren Kandidaten antreten, und Werbung machen mit Themen, die in der Stadt gerade relevant sind (zB Verkehr, Sicherheit, Steuern, was weiss ich, sichere Schulwege). Dies natürlich später auch anpacken. Zwar ist man an das geltende System gebunden, hat aber in gewissem Rahmen Macht und Gestaltungsspielraum und wird relativ gut entlöhnt. (Stadtrrat Dietikon 35 % Pensum, 5'000 CHF im Monat plus Sitzungsgelder).
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Danke Geisser für deine ausführlichen Tipps. Ich lese sie am Montag in Ruhe durch. Im Thurgau gründete Daniel Model den Staat Avalon, such mal in Google. Das ist ein echter Millionär und Firmeninhaber und der hat einfach seinen Staat an einer Versammlung, wo auch viele Gemeindepräsidenten teilnahmen, ausgerufen... Das ist schon witzig. Evtl solltenw ir uns mit ihm in Verbindung setzen. Allerdings hat er in vielem eine andere Meinung, klingt tendenziell nache twas "rechts" (Sozialssyteme abschaffen, Eigenverantwortung fördern, jeder solle für sich aufkommen können).
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Heute halte ich - wie jeden Samstag - die öffentliche Sprechstunde in meinem Büro. Meist kommen nur rund 5 Leute dahin. Um etwas Ruhe und Vertrauen zu schaffen, spreche ich alleine mit den Leuten. In einem Nebenraum sitzen jedoch 4 meiner Bodyguards (Präsidialgarde), 8 weitere sind an verschiedenen Posten im Haus platziert. Ich bin meist nur mit einem Bodyguard unterwegs, aber bei den Bürgersprechstunden sind halt einige Leute etwas aufgebracht. Wobei es selten laut wurde. Am Dienstag kommt Bundespräsidentin Widmer-Schlumpf auf Staatsbesuch zu uns. Sie will alle 4 Neostaaten besuchen am selben Tag. Bei uns wird sie rund 1,5 Stunden weilen, geschützt von meiner Präsidialgarde. Ich habe dafür gesorgt, dass alle Firmen bei uns zu den gleichen Bedingungen wie bisher weiter geschäften können, von Löhnen über Ladenöffnungszeiten...... Wir haben noch kein eigenes SPital oder Gefängnis. Beides muss relativ sparsam gebaut werden, dh Spital ohne Spezialabteilungen und nur mit 2 Chirurgen-Teams, wobei jedoch die Positionen 3 mal vorhanden sind (2 Teams und 1 mal Reserve). So sollten wir rund 90 % aller Patienten behandeln können. Die INfrastruktur, die bisher vom Kanton genutzt wurde, ist die grösste Herausforderung. Wir haben daher bei der Nationalbank ein Darlehen in Höhe von 100 Millionen CHF aufgenommen, mit 5 % Zinssatz. Dies verhilft uns über den Anfang. Jedoch müssen jährlich die Zinsen plus weitere 5 Millionen zurück bezahlt werden. So, ich habe nun einen Termin mit einem Gemeinderatsmitglied von Rudolfstetten-Friedlisberg, es geht um den von mir angeordneten Ausbau des öffnetlichen Verkehrs...
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So, jeder der mitspielen will, sucht sich aus einem der Bezirke Dietikon, Affoltern in Zürich und/oder Muri, Bremgarten oder Baden im Aargau ein paar Gemeinden aus, mit einer Gesamtgrösse von 8'000-12'000 Einwohnern. Diese sind dann dein Staatsgebiet. Du gibst dem Gebiet einen Namen und bist per sofort Diktator (bis du beschliesst, dass eine andere Staatsform angewendet wird, oder du die Anarchie ausrufst, etc). . Also ich mache mal den Anfang: . Ich besetze Berikon (4'500 E), Rudolfstetten-Friedlisberg (4'200 E), wodurch mein Staat 8'700 Einwohner hat. . Ich habe also am 1.Januar 2012 die Macht durch Wahl meines Volkes übernommen, da ich einer der Ideen-Geber war. . Meine bisherigen Amtshandlungen in den ersten 100 Tagen waren: 1. Ich habe Verträge mit den Kantonen Aargau und Zürich zur gegenseitigen Hilfeleistungen in Notlagen (sowohl Polizei als auch Zivilschutz und Feuerwehr sowie Sanität) abgeschlossen. Der private Rettungsdienst Intermedic, der in Berikon stationiert ist, läuft weiter, ist aber im Zweifelsfall meiner Gewalt unterstellt. 2. Der bisherige öffentliche Verkehr läuft weiter wie bisher. Der motorisierte Verkehr wird von mir garantiert nach den schweizerischen Vorschriften bis ende 2013. Neue Regeln werden rechtzeitig bekannt gegeben. 3. Wir erheben vorläufig auf die Einkommesteile über 50'000 CHF pro Jahr die ein Viertel als Einkommenssteuer. Die Steuern für 2011 gehen aber noch teilweise als Staats- und direkte Bundessteuer an Aargau/Schweiz. Wir erhoffen uns im nächsten Jahr Gesamtsteuereinnahmen von 35 Millionen CHF, wovon pauschal 8,4 Millionen nach Rudolfstetten-Friedlisberg und 9,1 Millionen nach Berikon wandern (2'000 CHF pro Jahr und Einwohner). Damit verbleiben dem neuen Staat rund 17 Millionen. Die weiteren Gebühren uä bringen insgesamt nochmals ein paar Millionen, die jedoch an die Gemeinden gehen. 4. Von 17 Millionen auf Bundesebene werden jährlich 5 Millionen in Immobilien investiert, die vom Staat gebaut/in Auftrag gegeben und dann vermietet werden. 5. Es wird für mich eine persönliche Leibgarde aus 35 Personen gebildet. Diese kann auch die Bundespolizei unterstützen oder andere gefährdete Personen beschützen. Diese 35 Personen haben eine militärsiche AUsbildung und verfügen über die entsprechende Ausrüstung, Bewaffnung und Organisationsstruktur. So sind auch 2 Hubschrauber (top ausgerüstet) und 2 Panzer und weitere teils gepanzerte Fahrzeuge Teil des Arsenals. 6. Es wird eine neue Bundespolizei aus 50 Personen gebildet. 12 sind für die Einsatzzentrale (4 Schichten, min 2 anwesend), 12 Kriminalpolizei (werden in diversen Grossstädten geschult, jeder Polizist ist Experte auf 2 Gebieten, 4 Polizisten pro Fachgebiet), 6 zentrale Dienste (Informatik, Sekretäre, Rechtsdienst, Pressestelle, etc), 20 Leute mobile Einsatzpolizei (4 Schichten, jederzeit rund um die Uhr mindestens 1 2er Patrouille unterwegs und 6 weitere Polizisten auf Pikett, im Bedarfsfall alle alarmierbar). 7. Die Feuerwehren werden mit Stützpunktfahrzeugen ausgestattet, der Dienst wird freiwillig. 8. Auf Bundesebene wird ein Verwaltugnsapparrat aus (neben den Sicherheitskräften) rund 10-12 Personen gebildet, die hauptsächlich den Diktator bei seinen Leitungsaufgaben unterstützen sollen. 9. Die Gemeinden behalten ihre Unabhängigkeit, der Staatspräsident ist jedoch weisungsbefugt gegenüber allen Mitarbeitern und Behörden. 10. Es wird eine Stragie erarbeitet, das System mit Wirkung per 1.Januar 2050 in die fairste Demokratie der Welt zu überführen. Sollte der Staatspräsident vorher sterben oder zurück treten, würde sofort eine neue zivile Regierung ernannt. Zu diesem Zweck gibt es Notstandskommission aus 12 Personen, die die Macht übernehmen, sollte dem Präsidenten etwas zustossen. DIese Personen werden vom Staatspräsidenten nach und nach ausgewählt. Je ein Drittel von ihnen ist in den 80er, 90er und den 2000er Jahren geboren.
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