Frag Zürich
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Kommentare
ein ganz interessanter artikel in der zeit.
immer mehr werden staaten teuer verklagt, wenn sie demokratisch legitimierte gesetze durchsetzen, die der globalen wirtschaft und deren lobby nicht passen.
www.zeit.de
schon vor 20 jahren sagten leute wie david harvey voraus, dass neoliberalismus und demokratie nicht zusammen existieren können. hier ist ein schönes beispiel, wie immer mehr die globale wirtschaft die gesetzgebung der demokratischen staaten an die leine nimmt. mit dem kommenden freihandelsvertrag usa-eu werden die europäischen länder nochmal richtig heftig durchgeschüttelt werden. und kein einziger eu-bürger konnte je nein dazu sagen.
Die Verve, mit der hier die Kritiker des freien Personenverkehrs in der EU als Rassisten (um welche Rassen gehts denn eigentlich?) beschimpft werden, erinnert mich an die Regimes, in denen Regimekritiker pauschal als Terroristen bezeichnet und bekämpft werden.
meine freunde? damit meinst du die svp? ich lach mich schlapp.
deine diskussionslogik (du etikettierst hier drin jeden zuallererst) nötigt mich jetzt zu sagen, dass du wahrscheinlich bloss einer der von economiesuisse bezahlten studenten bist, die in foren stimmung für neoliberale umwälzungen machen sollen.
bünzli: was hast du eigentlich für ein problem, dass du mich laufend zu etikettieren versuchst? mir zu unterstellen, ich schwinge die rassismuskeule und selber keulen schwingen von wegen ich sei bürgerlich oder neoliberal!? du scheinst eher im argumentationsnotstand zu sein. - direkte demokratie ist eine feine sache. nur in der praxis sind deine demokratiefreunde sehr selektiv. die umsetzung der alpeninitiative lässt seit 20 jahren auf sich warten. das empört deine freunde aber nicht, weil die sehr selektiven wirtschaftsinteressen dann doch wieder tangiert würden. als nach der sperrung des montblanc-tunnels die bürger gegen die wiedereröffnung protestierten, waren deine eu-skeptischen freunde nirgends zu sehen. also weit her ist es nicht mit der direkten demokratie. aber wenn es um ausgrenzung geht, dann sind sie gerne dabei.
ich finds lustig, dass neoliberale ideologen wie du versuchen, wirtschaftsfreundliche und demokratiefeindliche gesetze mit der drohung rassismus zu verkaufen.
erinnert mich an den kommentar auf spiegel von einem deiner freunde zu dem gerichtsentscheid, der eine 3% wahlhürde als verfassungsfremd gekippt hat: und sofort wird rassismus beschworen (als ob die piraten oder irgendwelche familienparteien rassistisch seien...). oder man macht jene, die keine der grossen regierungsparteien wählen wollen, lächerlich. dabei gehts schlicht um mehr demokratie, gegen welche sich die grossen verfilzten parteien wehren.
www.spiegel.de
also es scheint direkt, als ob es keine rassisten mehr gäbe! auch der front national und die npd sind ja begeistert vom abstimmungsergebnis. auch die sind wahrscheintlich laut dir, bünzli, keine rassisten. die sind einfach ein bisschen europaskeptisch.... hä?!
pierreramuz, ich habe nein gestimmt. du beschimpfst wohl alle als rassisten, die anderer meinung sind wie du? tsts.
für dich noch ein kommentar aus der nzz.
fuer die freiheit der bürgerlichen gesellschaft.
www.nzz.ch
und bevor du die schweizerrassismuskeule grad wieder hervorholst: der schreibende ist deutscher.
aha, und darum musste man eine initiative, die im grunde bloss kritisch gegenüber der eu und dem neoliberalismus ist, hinter einem kostüm verstecken, das von sehr vielen als fremdenfeindlich verstanden wird!? weshalb konnte man nicht eine unverblümte abstimmung machen, die nicht so schwammig daherkommt? - hätte eine solche ev. weniger zustimmung gefunden? ich bin sehr für kritik an der eu oder am neoliberalismus. aber hier geht es um ganz etwas anderes, das überdeutlich mit im schlepptau ist und von vielen nicht falsch verstanden wird. es müsste doch möglich sein, eine wirtschaftskritische initiative zu lancieren, die sich klar und eindeutig vor fremdenfeindlichkeit, rassismus und hetze distanziert. genau dies hat diese initiative verpasst. zufall?! so naiv kann man jetzt aber nicht tun! echt nicht!!
Alle die gegen die Neoliberalisierung der EU sind, Rassisten?
Was gegenwärtig in der EU abgeht, ist die Wandlung von nationalen Demokratien zu einem marktoptimierten Regime jenseits jeglicher demokratischer Vorstellungen.
Ab und zu sickern interne Papiere der EU an die Öffentlichkeit:
www.zeit.de
nein, nein, kein ausländerhass. nur hat das der rechtsextreme front national nicht begriffen und die rechtsextreme npd auch nicht, die beide der svp gratulierten. und auch all die gegner der initiative haben's nicht begriffen. - die einzigen, die's begriffen haben, waren die befürworter. - ja, ein bisschen ein orakel zwar, aber es war einfach richtig gemeint.
ps: dass es jetzt bei den studentenaustausch- und forschungsprogrammen einschränkungen gibt oder bei der filmförderung, kümmert die befürworter ja nicht. denn sie können ja auch ohne...
jerry, sargnagel kann nichts dafür, er ist nicht ganz richtig im kopf
Der ganze Scheiss drehte sich doch bloss darum, wie die flankierenden Massnahmen elegant ausgehebelt werden konnten. Mission erfüllt! :(
Ersteres. Frage mich übrigens, ob stark übergewichtige Menschen auch von der Masseneinwanderungsinitative betroffen sind....
Sagt das jetzt Blocher zu einem masseneingewanderten Ausländer?
Oder ein masseneingewanderter Ausländer zum Blocher?
Wüsset ihhr waaaassss: