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Kennst du jemanden, der in der Exekutive sitzt?
Hi,
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Also die Exekutive ist die Regierung zB der Stadtrat von Zürich.
In kleineren Gemeinden auch oft Gemeinderat genannt und ein Neben-Amt.
Kennt hier jemand jemanden, der in einer Exekutive einer kleinen (oder grossen) Gemeinde ist?
Mich würde nämlich einiges interessieren.
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Meine Fragen wären zB:
Wie entscheidet sich, welches Geschäft das einzelne Mitglied (zB Sozialvorstand, Polizeivorstand) behandelt, und welches der Gesamt-Rat behandelt? (Im Gesetz und Verordnungen wird nur auf "Geschäfte von grosser politischer Bedeutung" etc verwiesen. Wenn das die einzuige Bestimmung ist, kann ja der einzelne Abteilungsvorsteher ziemlcih viel selber entscheiden).
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Die andere Frage wäre, in wie weit man weisungsbefugt ggü dem Verwaltungspersonal ist.
Beispiel: Es würde in einer Verordnung stehen "Die Gemeindepolizei legt die Gebühren für das Parken in der blauen Zone fest." Das ist mal nur so ein Beispiel.
Darf ich nun, wenn ich Sicherheitsvorstand (Polizeivorsteher) wäre, soweit es keine weiteren Bestimmungen dazu gäbe, selber die Gebühr (im gesetzlichen und sinnvollen Rhamen) festlegen?
Also quasi eine Kompetenz (Befugniss), die einer Verwaltugnsabteilung zusteht, der ich politisch vorstehe, darf ich so eine Befugniss an mich nehmen?
(Man stelle sich das auch mal vor: Ich wäre politisch gewählt, viele Bürger fänden die GEbühren zu hoch und ich müsste sagen "Sorry, ich bin zwar Chef der Gemeindepolizei, darf aber nicht eingreifen, obwohl ich politisch genau als deren Chef gewählt wurde.")
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Oder eben auf die Stadt Zürich bezogen: Nehmen wir an, der Polizeikommandant möchte weniger Verkehrskontrollen in Zürich durchführen, um mehr Polizisten im Kreis 4 zu haben. Wenn beispielsweise Stadtrat Leupi der Auffassung ist, es bräuchte dringenst mehr Verkehrskontrollen, darf er das als Befehl erteilen? So in der Art "Die Stadtpolizei hat die Anzahl Verkehrskontrollen auf Stadtgebiet von X auf Y zu erhöhen während der nächsten 2 Monate."
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Ich würde mich ja für ein reales Amt interesiseren, in einer kleineren Gemeinde, müsste aber dann wissen, ob ich bei konkreten Verwaltungshandlungen überhaupt genügend Einfluss habe. (Eben, wenn die Bürger reklamieren und ich kann nichts tun. Klar , es gibt gesetzliche Einschränkungen, das ist klar, dadurch ist der SPielraum schon sehr eingeschränkt, aber es geht mir um den verbleibden Spielraum der Verwaltung.)